Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von Nordelis AI bereitgestellten Dienstleistungen und Softwarelösungen. Dieser Text dient als allgemeiner Entwurf und sollte vor Veröffentlichung durch eine rechtliche Prüfung ergänzt werden.
Stand: Januar 2024
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Angebote und Leistungen zwischen Nordelis AI (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Vertragspartnern (nachfolgend „Kunde“), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Nordelis AI stellt Software- und Analysewerkzeuge im Bereich der datengestützten Risikoanalyse und Portfolio-Betrachtung zur Verfügung. Der genaue Funktionsumfang, die Leistungsbeschreibung sowie etwaige Einschränkungen ergeben sich aus dem jeweils gültigen Angebot bzw. der individuellen Leistungsvereinbarung. Änderungen am Funktionsumfang bleiben im Rahmen der Weiterentwicklung vorbehalten.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung des Anbieters oder durch die tatsächliche Erbringung der vereinbarten Leistung zustande. Anfragen über das Kontaktformular begründen keinen Anspruch auf Vertragsabschluss.
4. Keine Anlageberatung
Die von Nordelis AI bereitgestellten Informationen, Analysen und Werkzeuge dienen ausschließlich der technischen Unterstützung interner Entscheidungsprozesse und stellen keine Anlageberatung, Anlagevermittlung oder Finanzberatung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) oder vergleichbarer Vorschriften dar. Jegliche Entscheidung, die auf Grundlage der bereitgestellten Daten getroffen wird, erfolgt eigenverantwortlich durch den Kunden. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für wirtschaftliche Ergebnisse, die aus der Nutzung der Dienste resultieren.
5. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und Dritten keinen unbefugten Zugriff auf die bereitgestellten Systeme zu ermöglichen. Der Kunde stellt sicher, dass von ihm bereitgestellte Daten rechtmäßig erhoben wurden und keine Rechte Dritter verletzen. Eine missbräuchliche Nutzung der Dienste, insbesondere zur Umgehung geltender Marktregularien, ist untersagt.
6. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Höhe der Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen individuellen Vereinbarung. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu den Diensten vorübergehend einzuschränken.
7. Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit sowie die Kündigungsfristen ergeben sich aus der individuellen Leistungsvereinbarung. Sofern keine abweichende Regelung getroffen wurde, kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8. Verfügbarkeit und Leistungsänderungen
Der Anbieter ist bemüht, eine hohe Verfügbarkeit der Dienste sicherzustellen, kann jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Anpassungen an der Infrastruktur können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Der Anbieter behält sich vor, Funktionen weiterzuentwickeln, anzupassen oder einzustellen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
9. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Vermögensschäden aus Anlageentscheidungen, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
10. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nähere Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung von Nordelis AI.
11. Geistiges Eigentum
Alle Rechte an der Software, den zugrundeliegenden Algorithmen, Dokumentationen und Markenzeichen verbleiben beim Anbieter bzw. dessen Lizenzgebern. Dem Kunden wird im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung lediglich ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrags eingeräumt.
12. Änderungen dieser AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus rechtlichen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich wird. Über wesentliche Änderungen wird der Kunde in angemessener Form informiert. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb einer gesetzten Frist, gelten diese als angenommen.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
Dieser Text stellt einen allgemeinen, nicht rechtsverbindlichen Mustertext dar und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Bei Fragen zu diesen Bedingungen wenden Sie sich bitte über die Kontaktseite an Nordelis AI.